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Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

LG Berlin, Urteil vom 20.02.2013 – 65 S 209/12 aus IMR 8/2013 S. 310
Im Rahmen einer Modernisierungsankündigung nach § 554 Abs. 3 BGB a.F. muss der Vermieter darlegen, ob und warum es sich bei der beabsichtigten Maßnahme um eine Verbesserung der Mietsache bzw. um eine Energieeinsparungsmaßnahme handelt, so entschied das LG Berlin am 20.02.2013 (65 S 209/12).
Dabei müsse der Vermieter die Tatsachen darlegen, anhand der Mieter zumindest überschlägig beurteilen könne, ob überhaupt eine Energieeinsparung möglich sei.
Beim Austausch einer Ofenheizung durch eine moderne Gaszentralheizung mit Brennwerttechnik wie im vorliegenden Fall wäre z.B. die Angabe der konkreten Wirkungsgrade für die alte und neue Heizungsanlage geeignet.
Allerdings sei es nach § 555c Abs. 2 BGB n.F. ausreichend, die energetische Qualität von Bauteilen durch Angabe von allgemein anerkannten Pauschalwerten darzulegen.