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Unwirksame Kündigung wegen Adipositas und Entschädigungsanspruch nach AGG

Das Arbeitsgericht Düsseldorf entschied am 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15, dass die Kündigung wegen krankhaftem Übergewicht des Arbeitnehmers, nur dann wirksam sei, wenn der Arbeitgeber nachweisen könne, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitspflichten ganz oder teilweise nicht mehr erfüllen kann.

Dabei treffe dem Arbeitgeber die Darlegungs- und Beweislast bezüglich der verminderten Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers.

Eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wegen Diskriminierung komme aber nur dann in Betracht, wenn es sich bei der Adipositas um eine Behinderung handele. Dies sei der Fall, wenn durch das krankhafte Übergewicht dauerhafte Einschränkungen im Berufsleben vorliegen.