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Klauselkontrolle zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz beschäftigte sich am 03.03.2015 mit der Frage, wann eine arbeitsvertragliche Klausel zur Rückforderung von Fortbildungskosten im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB unangemessen benachteiligend ist. Dies sei dann der Fall, wenn die Rückforderungssumme das Bruttomonatseinkommen des fortgebildeten Arbeitnehmers um ein Vielfaches übersteige und bei einer Bindungsdauer von drei Jahren lediglich eine grobe, jährlich gestaffelte Minderung der Rückzahlungsverpflichtung festgehalten ist.

Eine unangemessene Benachteiligung liege nur dann nicht vor, wenn auf eine ausdifferenzierte Staffelung, beispielsweise eine Monatliche, zurückgegriffen wird.