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Darlegungs- und Beweislast bei personenbedingter Kündigung aufgrund von Minderleistung

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied am 17.03.2015 - 16 Sa 35/14, dass eine personenbedingte Kündigung aufgrund von Minderleistung nach § 1 Abs. 2 KSchG nur dann sozial gerechtfertigt ist, wenn das Aufgabenprofil fassbar ist, sodass der Arbeitnehmer dazu Stellung beziehen kann.

Grundsätzlich trage der Arbeitgeber zunächst nur die Darlegungslast für die Minderleistung. Dem Arbeitnehmer treffe dann die Pflicht, darzulegen, warum eine Minderleistung vorliegt und ob eine Besserung in Zukunft möglich ist. Dies könne der Arbeitgeber aber nicht, wenn die Anforderungen an den Arbeitnehmer nur allgemein und abstrakt formuliert sind.

Auch bei Tätigkeiten, in denen die Weisungsgebundenheit gelockert ist, müsse der Arbeitgeber bestimmte Vorstellungen haben, wie die Tätigkeit auszuführen sei und müsse diese dann auch konkret vortragen.