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Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eines Physiotherapeuten

Das Sozialgericht Bremen entschied am 27.04.2015 - S 31 R 397/12 im zugrundeliegenden Sachverhalt darüber, ob eine selbstständige Tätigkeit vorlag oder eine abhängige und damit sozialversicherungspflichtige.

Eine nicht selbstständige Beschäftigung kennzeichne sich vor allem dadurch, dass eine Eingliederung in einem fremden Betrieb vorliegt und der Beschäftigte weisungsgebunden ist. Dagegen spreche es vor allem für eine selbstständige Tätigkeit, wenn ein Unternehmensrisiko sowie eine eigene Betriebsstätte vorhanden ist und über die eigene Tätigkeit und Arbeitszeit frei bestimmt werden kann.

Maßgeblich sei dabei stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung, eine Betrachtung einzelner Punkte genüge nicht. So spreche es z.B. nicht zwangsläufig für eine selbstständige Tätigkeit, wenn der Beschäftigte weitgehend weisungsfrei ist. Weichen die vertraglichen Bestimmungen von der tatsächlichen Ausgestaltung der Tätigkeit ab, so sei die tatsächliche Ausgestaltung entscheidend.