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Fristlose Kündigung aufgrund von illegalen Downloads am Arbeitsplatz

Das Landesarbeitsgericht Hamm entschied am 06.12.2013 - 13 Sa 596/13, dass illegale Downloads am Arbeitsplatz, vor allem durch Filesharing-Programme, eine erhebliche Pflichtverletzung darstellen und so eine fristlose Kündigung begründen können.

Dafür müsste aber eindeutig nachgewiesen werden, dass die illegalen Downloads nur von dem betreffenden Arbeitnehmer durchgeführt werden konnten.

Erfolgt eine Anmeldung am System ohne Kennwort und können grundsätzlich auch andere Mitarbeiter auf den Rechner zugreifen, so kann die illegale Downloadaktivität nicht eindeutig einem Arbeitnehmer zugeordnet werden, selbst wenn der PC üblicherweise nur von diesem genutzt wird.