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Abgrenzung zwischen Arbeits- und Werkvertrag

Das Bundesarbeitsgericht befasste sich in seinem Urteil vom 25.09.2013 – 10 AZR 282/12 mit Scheinwerkverträgen. Demnach liege ein Arbeitsvertrag vor, wenn der Auftraggeber über die persönlichen Leistungen auch den Inhalt, die Durchführung, die Zeit sowie die Dauer und den Ort der Tätigkeit bestimme und eine Weisungsgebundenheit vorliege.

Hingegen sei beim Werkvertrag die Herstellung einer Sache oder die Herbeiführung eines Erfolgs durch Arbeit oder Dienstleistung geschuldet. Bei der Beurteilung, ob ein Arbeits- oder Werkvertrag vorläge, müssten alle maßgebenden Umstände berücksichtigt werden. Zudem sei die tatsächliche Durchführung der Arbeit entscheidend, wenn diese der vertraglichen Vereinbarung widerspreche.

Im vorliegenden Fall wurde der Vertrag zwischen den streitenden Parteien zwar als Werkvertrag bezeichnet, doch ließe bereits die Gestaltung dieses Vertrags erkennen, dass eine bestimmte Tätigkeit geschuldet werde. Weiterhin sprächen die Einbindung des Klägers in die Arbeitsorganisation des Beklagten sowie die inhaltlichen Weisungen in Form der Richtlinien eines Projekthandbuchs für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses. Ebenso sei der Kläger in Bezug auf Arbeitszeit und Umfang überwiegend in den Arbeitsverlauf der Dienststelle eingegliedert gewesen, sodass eine enge Bindung existiere und daher ein Arbeitsverhältnis vorliege.